Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Duschanbe

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

06.Oktober 2014

Von Dr. Thomas Kunze, Marius Mortsiefer

257124128Am 12. und 13. September 2014 fand in Duschanbe das 13. Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt. Neben sicherheitspolitischen Fragen und Verhandlungen über die Intensivierung der ökonomischen Zusammenarbeit stand vor allem der Aufnahmeprozess neuer Mitgliedsstaaten, darunter Indien und Pakistan, auf der Agenda der Versammlung. Zwar wird die Organisation von Russland und China dominiert, die die SOZ gerade dazu nutzen, ihren Einfluss auf ihre zentralasiatischen Nachbarländer auszuweiten. Doch sie treiben auch den Ausbau der gemeinsamen Plattform voran…

Durch das aktuell von Spannungen beladene Verhältnis zwischen der NATO und Russland gewinnt die SOZ-Politik an Brisanz. Schon aufgrund der großen Bevölkerungszahlen der Länder der SOZ entwickelt sich die Organisation zunehmend zu einem wichtigen Player. Momentan repräsentiert die SOZ ein Viertel der Weltbevölkerung. Sollten alle Beobachterstaaten aufgenommen werden, würde gar die Hälfte aller auf der Erde lebenden Menschen in der Organisation vertreten werden. Zusätzlich würde die Gruppe 20 Prozent aller weltweiten Öl- und 50 Prozent der Gasvorräte kontrollieren…

Ihren Anfang nahm die SOZ 2001, als sie aus der Vorläuferorganisation „Shanghai five“ hervorging. Die Gründungsmitglieder waren Russland, China, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan. Zu den offiziellen Zielen der Organisation gehören die Stärkung des Vertrauens unter den Mitgliedstaaten, Gewährleistung von Frieden und Stabilität in der Region sowie eine engere ökonomische und technische Zusammenarbeit…

Für Russland und China bietet die Organisation nicht zuletzt eine Option, ihren Einfluss in Zentralasien zu vergrößern und politische sowie wirtschaftliche Abhängigkeiten zu schaffen. Während in den letzten Jahren die russische Rolle in der Region zurückgedrängt wurde und China eine dominantere Position einnahm, diente die SOZ aber auch dazu, regionale Interessen auszugleichen. Zentralasien erweist sich als für beide Staaten strategisch bedeutsam.

  • So fühlt sich Moskau zunehmend durch die NATO und die EU an seiner westlichen Grenze bedroht.
  • Gleichzeitig beäugt Peking die Präsenz der USA und ihrer regionalen Verbündeten Japan und der Philippinen äußerst kritisch.

Aufgrund dieses äußeren Drucks hegen beide Länder den Wunsch, eine ausgewogene Situation in Zentralasien herzustellen und die erneute Installierung amerikanischer Militärbasen zu verhindern. Stabilität entspricht zudem ganz ihren wirtschaftlichen Interessen, die auf eine funktionierende Infrastruktur angewiesen sind.

Als für die internationale Gemeinschaft bedeutsamstes Ergebnis stellte sich die angekündigte Erweiterung des Mitgliederkreises der SOZ dar… Während der Iran und Pakistan ihre Mitgliedschaft bereits beantragt hatten, reichte nun auch Indien seinen Antrag auf Vollmitgliedschaft ein. Wie SOZ-Diplomaten bekannt gaben, können vor allem Indien und Pakistan mit einem zügigen Beitritt rechnen. Diese werden vermutlich schon beim nächsten Gipfel im Jahr 2015 in die Organisation aufgenommen. Da SOZ-Regeln von UN-Sanktionen betroffene Länder von der Mitgliedschaft ausschließen, wurde die Aufnahme des Iran bis auf Weiteres verschoben…

Da sicherheitspolitische Interessen die treibende Kraft zur Zusammenarbeit darstellen, beruhte ein Augenmerk des multilateralen Austausches auf der

  • Terrorismusbekämpfung…Weitere Einigkeit konnte mit der
  • ablehnenden Haltung gegenüber einer Ausdehnung von Raketenabwehrsystemen erzielt werden. Derartige unilaterale militärische Projekte würden die internationale Sicherheitssituation unterminieren. Vor allem Russland und China fühlen sich durch Pläne, derartige Abwehrsysteme in ihren US-verbündeten Nachbarstaaten zu installieren, bedroht. Auch die aktuelle Krise in der Ostukraine fand Erwähnung auf dem Gipfeltreffen. Trotz verbreiteten Unbehagens gerade unter den zentralasiatischen Staaten hinsichtlich des russischen Vorgehens mit seinem Nachbarland, sahen die anwesenden Staatsoberhäupter von Kritik an der russischen Führung ab und
  • betonten die Wichtigkeit, den Verhandlungsprozess in der Ukraine fortzusetzen, um einen Ausgleich zwischen den Konfliktparteien zu finden. Nicht zuletzt wurde die
  • Intensivierung wirtschaftlicher Kooperationen Insbesondere im Zuge des chinesischen Werbens um einen „Wirtschaftsgürtel Seidenstraße“ wird die ökonomische Integration der SOZ mehr und mehr in den Vordergrund gerückt… Die Mitgliedstaaten der SOZ zeigen eine
  • ablehnende Haltung gegenüber den vom Westen dominierten Institutionen, sei es die Weltbank oder der IWF. Die Herangehensweise des Westens an internationale Angelegenheiten nehmen sie als monopolistisch und als politisches Diktat war, dem sie eine institutionalisierte Alternative entgegensetzen wollen. Gerade im Zusammenhang mit den gemeinsam durchgeführten Militärmanövern wurde sie im Westen daher bereits öfters als Anti-NATO-Organisation angesehen. Zumeist wird ihr dabei
  • mehr eine anti-US-amerikanische als eine grundsätzlich anti-westliche Haltung.. Der chinesische Ministerpräsident betonte, dass es sich…um ein gänzlich neues Modell internationaler Beziehungen handle –
  • Partnerschaft anstelle von Allianz. Immer wieder wird von den Mitgliedstaaten die neue Organisationsform in Abgrenzung zu bestehenden Staatenbündnissen hervorgehoben…Zudem haben sich die Mitgliedstaaten dem
  • Prinzip der Nichteinmischung..Sollte sich die Organisation weiter ausdehnen, wäre damit eine neue Dynamik eingeleitet. Russland und China ist es aber schon mit der SOZ durchaus gelungen, die amerikanischen Ambitionen und den westlichen Einfluss auf die Region zu begrenzen…“  
  • sco_mitglieder
    • Ungleiches Bündnis Schanghaier Organisation: In Asien zeichnen sich die Ansätze eines neuen länderübergreifenden Zusammenschlusses ab. Er würde rund ein Drittel der Menschheit umfassen (16. September 2014)
    • Erfolgsbilanz der Shanghai-Gruppe Ein Gegengewicht zu den USA. Von Rainer Rupp (03. Juli 2012)
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