Der ASEM-Gipfel 2016 – neue Chancen für eine institutionelle Vertiefung?

Im Juli 2016 wird Ulaanbaatar, die Hauptstadt der Mongolei, Gastgeber des 11. Gipfels des Asia-Europe- Meetings (ASEM) sein…Die USA haben seit 2009 unter dem Stichwort „Pivot to the Asia-Pacific“ ihren Fokus verstärkt auf den asiatischen Raum gelegt. Eine vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen zahlreicher bereits beschlossener und geplanter Freihandelsabkommen zwingt die EU deshalb zum Handeln.

ASEMEs braucht, neben Transatlantikern, vermehrt auch Transeurasier und Plattformen des Austauschs, um Politik zwischen Europa und Asien gemeinsam zu gestalten. ASEM, einem bisher weit unterschätzten Forum, könnte vor diesem Hintergrund eine zentrale Bedeutung bei der Vertiefung der europäisch-asiatischen Beziehungen zukommen.

Das Asia-Europe Meeting hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten zum zentralen multiregionalen Gesprächsforum der eurasischen Zusammenarbeit entwickelt. Nahmen beim ersten Gipfel in Bangkok 1996 nur 25 Staats- und Regierungschefs aus Europa und Asien teil, so hat sich diese Zahl mittlerweile mehr als verdoppelt. Keine andere intergouvernementale Organisation verfügt über eine solche Diversität.

ASEM-Länder umfassen 63 Prozent der Weltbevölkerung, generieren die Hälfte des weltweiten Bruttoinlandsprodukts und sind zu 60 Prozent am Welthandel beteiligt.

Doch hat das Forum keinen konstitutionellen Charakter, sondern eine informelle und konsensorientierte Arbeitsweise. So werden im Rahmen von ASEM lediglich gemeinsame, nicht bindende Erklärungen abgegeben… Im Hinblick auf die dynamische Entwicklung des mittel- und ostasiatischen Raums in den vergangenen 20 Jahren kann dieser Mangel an institutionalisierter Zusammenarbeit für die EU nicht befriedigend sein.

Teilnehmer des Asien-Europa-Gipfel (Asem) in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator gedenken der Opfer von Nizza. Vorne rechts: Kanzlerin ANgela Merkel. Foto: Damir Sagolj

Teilnehmer des Asien-Europa-Gipfel (Asem) in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator gedenken der Opfer von Nizza. Vorne rechts: Kanzlerin ANgela Merkel. Foto: Damir Sagolj

Gerade aus europäischer Sicht bietet ASEM eine große Chance, an der Dynamik Asiens teilzuhaben und diese mitzugestalten. Dies wird letztendlich nur gelingen, wenn sich das Treffen weiterentwickelt. In den letzten Jahren hat die Idee, dass ASEM stärker handlungs- und ergebnisorientiert arbeiten sollte, an Gewicht gewonnen…

ASEM Partners

ASEM könnte zu einem geschäftigen Marktplatz werden. Die Wiederbelebung der Seidenstraße – über Land und Wasser – wird schnell Realität, wenn der Handel zwischen Asien und Europa weiterwächst. Die ASEM-Mitglieder sollten sich mehr vernetzen und verflechten, um den wachsenden Handel und die steigenden Investitionen stärker zu untermauern. ASEM sollte der Marktplatz sein,an dem Europa und Asien zu einem fruchtbaren Handel zusammenkommen – um Ideen und Wissen zur gemeinsamen Zukunft auszutauschen…

Aus deutscher Sicht spielen im transeurasischen Verhältnis derzeit vor allem sicherheits- und energiepolitische Fragen eine große Rolle. Die kriegerischen Entwicklungen im Nahen Osten, in Syrien und im Irak sowie der damit verbundene hohe Anstieg der Flüchtlingszahlen nach Europa werden für Deutschland eines der zentralen Themen am Gipfelwochenende werden. Auch die Energiesicherheit ist ein zentrales Anliegen Deutschlands im Austausch mit seinen asiatischen Partnerländern…

Das 20-jährige Jubiläum in Ulaanbaatar stellt das lose Gesprächsforum des asiatisch-europäischen Austausches vor eine wichtige Entscheidung. Nach dem informellen Anwachsen des Gipfeltreffens ist es nun an der Zeit, weitere Schritte zu einer institutionellen Vertiefung dieses Formats zu unternehmen. Erste Ansätze dazu sind die Schaffung eines eigenen ASEM-Sekretariats, die Institutionalisierung des informellen Charakters der ASEM-Gespräche und verstärkte institutionelle Kooperation im Energie- und Sicherheitsbereich. Auch wenn das kommende Gipfeltreffen in Ulaanbaatar noch vereinzelte Hürden aufzeigt, so sollte das Jubiläum dafür genutzt werden, die Weichen eines wesentlichen Forums für internationale Zusammenarbeit neu zu stellen

Mehr lesen:

http://www.diplomatisches-magazin.de/international-relations-12-2015-de/A5/

 

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