Abschied von Amerika

 

24. August 2009
Konrad Hummler
https://swisspropaganda.files.wordpress.com/2016/03/usa_wegelin_kommentar_2009.pdf
… einem Land, das über die letzten 60 Jahre unbestreitbar zu den weltweit aggressivsten Nationen gehört hat. Die USA haben mit Abstand am meisten kriegerische Handlungen, einmal mit, meistens ohne UNOMandat vom Zaun gerissen.

Kriegsvölkerrecht wurde verletzt, geheime Gefängnisse unterhalten, fragwürdige Regimes werden gestützt, ein absurder Krieg gegen Drogen geführt mit gravierenden Auswirkungen im Ausland (Kolumbien, Afghanistan) und im Inland (nach glaubwürdigen Quellen reichen die Tentakel der Drogenmafia bis weit in politische Kreise hinein).

In geradezu atemberaubender Doppelmoral unterhalten die USA Offshore-Oasen riesigen Ausmasses in Florida, Delaware und andere Teilstaaten. Die Moralapostel stellen sich auf die Seite einer Nation, die immer noch die Todesstrafe kennt und extensiv ausübt, die über ein Rechtssystem verfügt, in welchem sich Anwälte am Unheil ihrer Klienten bereichern können. Haftpflichtprozesse enden oft in Urteilen mit exorbitanten Ansprüchen, was die Geschäftsausübung namentlich für mittelständische Unternehmungen enorm risikoreich macht.

Die Moralisten unterstützen geistig ein Land, das seine Infrastruktur verfallen lässt und in zum Teil fragwürdigen Verfahren Verurteilte in hoffnungslos überfüllte Gefängnisse steckt. Sie schanzen Mittel einer Nation zu, die in hoher Regelmässigkeit Krisen in dem von ihr betriebenen Weltfinanzsystem zulässt, ja, eigentlich verursacht, einer Nation, deren Unterschichten weder in den Genuss adäquater Bildung noch eines einigermassen tauglichen Gesundheitssystems gelangen, einem Land, dessen Wirtschaftssystem immer mehr zum Überkonsum neigte und in welchem Sparen und Investieren mehr und mehr zum Fremdwort wurde, was mit Sicherheit einen der treibenden Faktoren für die gegenwärtige Rezession mit ihren katastrophalen Folgen für die ganze Welt darstellte…

Ein Blick auf die Verschuldungssituation der Vereinigten Staaten genügt, um zu erkennen, dass es nebst Erdöl sozusagen nur ein als strategisch zu bezeichnendes Element gibt, das die USA in den kommenden Jahren brauchen werden: Kapital.

Die (ausgewiesene) Verschuldung der öffentlichen Hand, das heisst von Bund, Teilstaaten und Kommunen zusammen betrug im Jahr 2008 rund 70 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Durch die Übernahme von Schulden im Zuge der Finanzkrise dürfte der explizite Verschuldungsgrad bis ins Jahr 2014 deutlich über 100 Prozent des BIP zu liegen kommen. Die Zinslast wird sich bis dahin, mit moderaten Annahmen gerechnet, von heute etwa 10 Prozent der gesamten Staatseinnahmen auf rund 20 Prozent verdoppeln…

Es gibt Studien, so zum Beispiel jene des Frankfurter Instituts vom November 2008, die von einer Totalverschuldung der USA von bis zu 600 Prozent (!) des Bruttoinlandprodukts ausgehen. Doch auch das ist nur ein Teil der Wahrheit.

Wenn man nämlich einen Blick darauf wirft, wer zu den wesentlichen Gläubigern der hochverschuldeten öffentlichen Hand Amerikas gehört, dann zeigt sich etwas sehr Erstaunliches: Es ist die öffentliche Hand selber!

Gemäss einer Studie von Sprott Asset Management, einer durch intelligente makroökonomische Analysen bekannten kanadischen Vermögensverwaltungs firma, befanden sich im Jahr 2008 von total rund 10 Billionen ausstehenden öffentlichen Schulden mehr als 4 Billionen oder etwa 40 Prozent in der Hand von sogenannten „Intragovernmental Holdings“. Zu diesen Holdings gehören Institutionen der sozialen Wohlfahrt, deren Vermögen, das gebildet wurde, um (halbwegs) den künftigen Verpflichtungen nachzukommen, in speziellen Schuldpapieren des Schatzamts angelegt ist. Diese Schuldpapiere heissen „Intragovernmental Bonds“. Der zahlungspflichtige Destinatär von, beispielsweise, Medicare, der amerikanischen Gesundheitsvorsorge, ist mit anderen Worten indirekte Finanzquelle für das Schatzamt. Seltsam, bemerkenswert, oder eher: erschreckend. Der Schuldner ist zugleich Gläubiger…Um Aktiva mit realer Werthaltigkeit handelt es sich bei den betreffenden „Intragovernmental Bonds“ mit Gewissheit nicht… Gemäss besagter kanadischer Studie musste das amerikanische Schatzamt im Jahr 2008 eine Neuverschuldung in der Höhe von 705 Milliarden Dollar finanzieren. Sie wurden zur Deckung des Budgetdefizits von 455 Milliarden sowie eines Spezialdefizits für den Irak- und Afghanistankrieg von 250 Milliarden gebraucht. Im Jahr 2009 wird die Neuverschuldung etwas mehr als 2‘000 Milliarden Dollar betragen, wobei die mittelöstliche Kriegskasse mit rund 200, das „ordentliche“ Budgetdefizit mit 1’845 Milliarden zu Buche schlagen. Jemand muss diese Schulden kaufen, finanzieren.

Wie verhalten sich aber die einzelnen Gläubigerkategorien?

Die Nummer 2 in der Rangliste der Gruppe von Gläubigern, die „Foreign and International Holders“, das heisst die Gesamtheit aller ausländischen Gläubiger wie Notenbanken, Staatsfonds, Privatinvestoren und dergleichen kauften im Jahr 2008 rund 560, in diesem Jahr aber insgesamt erst 460 Milliarden Dollar. In den Monaten März und April waren sie Nettoverkäufer von USStaatspapieren. Andere Kategorien wie Pensionskassen, Staaten und Kommunen und Anlagefonds scheinen sich in diesem Jahr ebenfalls tendenziell eher der Staatspapiere zu entledigen.

Das bedeutet, dass die üblichen Finanzierungsquellen des amerikanischen Staats schlicht am Versiegen sind; die letzte Rettung kommt von der amerikanischen Notenbank, welche mit ihrem „Quantitative Easing“ genannten Programm zum Drucken von Neugeld derzeit Monat für Monat bis zur Hälfte aller neu emittierten Schuldpapiere aufkaufen muss. Das geht so lange gut, als es gut geht. Ein PonziSchema, darum handelt es sich zweifelsohne, funktioniert so lange, als das Wachstum der Überschuldung keine Zweifel an der fortgesetzten Leistungsfähigkeit des Schemas im Publikum aufkommen lässt oder der Mittelfluss zum Schema durch andere Einflüsse nicht wesentlich gestört wird…

Pro Dollar Wachstum entsteht heute etwa 4 Dollar zusätzliche Verschuldung. Und wohlgemerkt: Von der Qualität des Wachstums haben wir noch gar nicht gesprochen – bekanntlich fand es über die letzten 15 Jahre in zunehmendem Masse primär im Konsum und bei den Staatsausgaben statt; die USA sind ausserordentlich investitionsschwach. Es wird bei weitem zu wenig Zukunftspotential aufgebaut.

Die Ratten verlassen den Kahn

Es kann kein Zufall sein, dass just zum selben Zeitpunkt zwei der prominentesten und auch erfolgreichsten amerikanischen Investoren, Warren Buffett und Bill Gross, sich in sehr deutlichen Worten gegen ihre Heimwährung und gegen Anlagen in US-Staatspapieren gewendet haben. In einem „Op-Ed“ in der „New York Times“ vom 18. August 2009 beschreibt Buffett mit ähnlichen Annahmen und Beobachtungen wie Sprott Asset Management die derzeitige Finanzierungsnot des Schatzamts und beklagt sich über die Notwendigkeit, dass die Notenbank als ultimativer Gläubiger unter Zuhilfenahme der Notenpresse in solchem Masse einspringen muss. Buffett wörtlich:

„Die Wirtschaft der Vereinigten Staaten scheint zwar aus der Notfallstation entlassen und auf dem Weg der Besserung zu sein. Aber die enormen Dosen von monetärer Medizin müssen weiterhin bewältigt werden, und wir werden für sehr lange Zeit an den Nebeneffekten leiden. Bis jetzt sind diese zwar unsichtbar und könnten es auch für eine Weile bleiben. Aber es könnte auch sein, dass sie gefährlich werden wie die Finanzkrise zuvor.“

Buffett befürchtet hohe Inflationsraten, und rät konsequenterweise vom Kauf langfristiger Schatzanleihen ab. Bill Gross von der Pacific Investment Management Co. (Pimco), welche den weltweit grössten Obligationenfonds verwaltet, hält die Anleger dazu an, Dollar-Anlagen zu verkaufen, „bevor Notenbanken und Staatsfonds dasselbe tun“… Der etwas vorlaute Rohstoff-Spezialist Jim Rogers stösst ins gleiche Horn und nennt auch gleich noch seine neue Lieblingswährung: den chinesischen Yuan. Seine Haltung wird, deutlich seriöser untermauert, von Hossein Askari, Professor an der George Washington University, sekundiert. In einem sehr lesenswerten Artikel in der „Asia Times“ vom 6. August 2009 plädiert er darüber hinaus dann aber für eine Weltwährung, die „keine Staatsschulden (!) und keine Stimulierungsmassnahmen finanzieren dürfte“…

Kommt dazu, dass die stupende amerikanische Mehrverschuldung ja keineswegs nur ein Problem des Schatzamtes ist, sondern darüber hinaus der gesamten Wirtschaft als solcher. Der gefrässige Schuldner Staat verdrängt den privaten Schuldner von den Finanzierungstöpfen. Man nennt dies den „Crowding Out-Effekt“. Mit der „Quantitative Easing“Politik der Notenbank will man diesem Effekt entgegenwirken. Gleichzeitig subventioniert man gestrauchelte Banken und ganze Industriegruppen wie die Automobilhersteller mit enormen Beiträgen, was im Endeffekt selbstverständlich zu einer zusätzlichen Verzerrung beziehungsweise zu einer krassen Benachteiligung des nichtsubventionierten Teils der Wirtschaft führt…

Die Administration Obama tappt in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise in dieselbe Falle, in die ihr grosses Idol, Franklin D. Roosevelt, im Zuge des völlig zu Unrecht als vorbildlich taxierten „New Deal“ geraten war. Roosevelt, getrieben von keynesianischem Gedankengut und vom Glauben an die Machbarkeit eines Aufschwungs durch geeignete staatliche Interventionen, nahm im Verlaufe der Dreissiger Jahre den Unternehmern jegliche Hoffnung, durch eigene Leistung wieder einmal zu Geld zu kommen. Wer zu billig produzierte, wurde gerichtlich verfolgt, die Grosskonzerne wurden in krasser Weise von der Regierung bevorzugt, die Eigentumsrechte mehr und mehr in Frage gestellt. Ohne das exogene Ereignis des Zweiten Weltkriegs wäre Roosevelt in die Reihe der ganz erfolglosen US-Präsidenten eingereiht worden. Die Finanzkrise hat in den USA (und nicht nur dort) kapitalismus und damit kapitalmarktfeindlichen Kräften Momentum verliehen. Das verspricht für diesen Teil der Welt wenig Gutes, macht aber den Abschied für den Anleger etwas leichter…

Wir leben in einer Epoche, in der sich die Gewichte auf der Welt am Verschieben sind. Asien steigt auf, Brasilien vermutlich ebenfalls, Australien wird lachender Dritter sein, Europa kann sich möglicherweise noch einmal im Wiederaufschwung dieser Länder positionieren. Den USA bleiben die unbestreitbar vorhandene Militärmacht und die Schulden- und Problemberge. Redimensionierungsprozesse bergen, weil sie schmerzhaft sind und die Schuld dafür lieber auf Dritte überwälzt wird, in sich aggressives Potential. Die Schweiz bekommt dies derzeit zu spüren. Damit wird es aber nicht sein Bewenden haben. „Aggressives Potential“ und wirtschaftliche Entfaltung schliessen sich gegenseitig aus. Deshalb ist man wohl gut beraten, ganz generell den Abschied von Amerika zu vollziehen. Das schmerzt, denn die USA waren einmal die vitalste Marktwirtschaft der Welt. Aber bis auf weiteres muss es heissen: It’s time to say Goodbye.
https://swisspropaganda.files.wordpress.com/2016/03/usa_wegelin_kommentar_2009.pdf

China in strategischer Rivalität mit den USA ?

China in strategischer Rivalität mit den USA ?
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Der Westen ist Geschichte
  • 09.02.2017
    von GREGOR SCHÖLLGEN
    Es ist so weit. Europäer und Amerikaner sind endgültig gefordert, ihre Positionen zu hinterfragen…Zu lange haben Washington und London, Paris und Berlin an Strukturen und Organisationen festgehalten, die in einer anderen Welt entstanden sind.
    Sowohl die Nato als auch die heutige EU, um die wichtigsten zu nennen, lebten vom Ost-West-Gegensatz. Keine dieser Gemeinschaften war 1991 auf den Exitus der Sowjetunion und damit auf das Ende des Kalten Krieges vorbereitet. Keine von ihnen hat es in den vergangenen 25 Jahren geschafft, sich den grundlegend geänderten Verhältnissen anzupassen. Das unterscheidet sie von den sowjetisch dominierten Gemeinschaften wie dem Warschauer Pakt. Die traten in dieser Form jedenfalls von der Weltbühne ab.

    Der Westen zog keine vergleichbare Konsequenz, im Gegenteil: Unfähig oder unwillens zur Reform, aber auch überwältigt vom Andrang der jungen Staaten Ostmittel- und Südosteuropas, nahmen Nato und Europäische Union in Serie neue Mitglieder auf. Im Falle der EU führte das an den Rand des Infarkts. Das lag an der schieren Zahl der zwölf Neuankömmlinge, aber auch an den sehr heterogenen Erwartungen der einzelnen Mitglieder an die Gemeinschaft…
    Die Nato war 1949 in der Absicht gegründet worden, die nationale Unabhängigkeit und Sicherheit ihrer Mitglieder zu garantieren und sich gemeinsam gegen eine Bedrohung zu wappnen, die man vor allem im Osten Europas ausmachte. Eine Aufgabe dieser Zielsetzung wurde auch nach dem sowjetischen Exitus nie ernsthaft erwogen, weil sie das eigentliche und im Grunde einzige Bindemittel des Bündnisses war. Mit der Zielsetzung blieb aber zwangsläufig auch das Ziel erhalten, nur dass Russland an die Stelle der Sowjetunion trat. Die Aufnahme einer Reihe vormaliger Sowjetrepubliken und vormaliger Warschauer-Pakt-Staaten verstärkte diesen Trend. Viele von ihnen sahen nämlich in der Nato von Anfang an auch einen Rahmen für die Behauptung ihrer nationalen Identität – vor allem gegenüber der Russischen Föderation, also einem Land, das seinerseits vollauf mit der nationalen Selbstvergewisserung beschäftigt war.
    Selbstverständlich hatten jene Staaten das unantastbare Recht, der Atlantischen Allianz beizutreten. Aber ebenso selbstverständlich mussten im Kreml die Alarmglocken schrillen. Während die Sowjetunion und ihr Militärpakt aus der Weltgeschichte verschwunden waren, blieb die Nato nicht nur bestehen, sondern rückte dank der Ost-Erweiterung bis vor die Tore von St. Petersburg. Ohne diese Wahrnehmung ist nicht zu verstehen, warum selbst die aggressive Revisionspolitik des russischen Präsidenten in der Ukraine bei seinen Landsleuten noch auf breite Zustimmung trifft. Zumal der Westen es nicht beim Ausbau der Nato beließ.
    2002 kündigten die Vereinigten Staaten nach 30 Jahren den seinerzeit mit den Sowjets geschlossenen Vertrag über die strikte Limitierung der Raketenabwehr ABM. Schon 1999 war die Entwicklung eines nationalen Raketenabwehrprogramms auf den Weg gebracht worden. Während der Präsidentschaft Barack Obamas begann man mit der Stationierung – auch in einigen Staaten des vormaligen Warschauer Paktes und mit einer Lizenz der Nato. Damit stellte das Bündnis grundsätzlich Russlands Möglichkeit zu einem Zweitschlag, also seine nukleare Lebensversicherung, in Frage. Jedenfalls sah man das im Kreml so. Dort hatte man auch nicht vergessen, dass die amerikanische Idee der Raketenabwehr aus der Ära des Präsidenten Ronald Reagan, also aus der Gefrierphase des Kalten Krieges, stammt.
    So bewegt sich der Westen politisch, militärisch und nicht zuletzt mental in einer längst vergangenen Welt. Natürlich gibt es keinen Grund, die eingespielten militärischen Strukturen des Atlantischen Bündnisses oder die bewährten Mechanismen des europäischen Marktes aufzulösen. Aber für deren Betrieb bedarf es weder der Nato noch der EU. Will man an ihnen festhalten, führt kein Weg an einer grundlegenden Reform von Organisationen vorbei, die in ihrer bestehenden Form Anachronismen sind.
    Kaum ein Argument, das für die Beibehaltung der westlichen Gemeinschaften in ihrer überkommenen Façon mobilisiert wird, sticht heute mehr. Auch nicht der Hinweis auf ihren Charakter als Wertegemeinschaften. Das waren Nato oder EU nur insofern, als sie eine Alternative zu den totalitären Regimen ihrer Zeit formuliert und diese garantiert haben. Für ihre Mitglieder war das ein Glücksfall. Für andere nicht. Spätestens seit die Vor- und Garantiemacht dieser Gemeinschaft unter Berufung auf deren Werte in Vietnam einen zehnjährigen brutalen Krieg auch gegen die Zivilbevölkerung führte, hatte der Westen seine Glaubwürdigkeit verloren. Und das nicht nur beim weltpolitischen Gegner oder in der damals so genannten Dritten Welt, sondern auch in den eigenen Reihen.
    Historisch gesehen gibt es den alten Westen seit einem Vierteljahrhundert schon deshalb nicht mehr, weil ihm der Osten abhandengekommen ist. Jetzt steht die politische Kündigung ins Haus. Das hat der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika auf seine Art unmissverständlich klargestellt. Darin liegt auch eine Chance. Der Westen sollte sie ergreifen. Es dürfte die letzte sein.
    Professor Dr. Gregor Schöllgen lehrt Neuere und Neueste Geschichte an der Universität Erlangen.
    faz.net – Europäer und Amerikaner: Der Westen ist Geschichte – Staat und Recht – FAZ

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