Rebellion, Chaos… und die Manager-Telefonangewohntheiten
Von Dmitrij Drobnitskij
Bei einem ersten, oberflächlichen Blick auf die außenpolitischen Schritte von Washington in den vergangenen zwei Wochen gewinnen wir den Eindruck, dass in den Korridoren der US-Macht das totale Chaos herrscht.
Über eine ganze Reihe der wichtigsten internationalen Angelegenheiten sagt Donald Trump das Eine, die republikanischen Führer im Kongress das Andere und die Mitarbeiter des Außenministeriums etwas Drittes. Und dies trotz der Tatsache, dass die gesetzgebende und die vollziehende Gewalt in den Händen ein und derselben Partei sind.
Kein Wunder, dass viele Analysten in Verwirrung sind oder, was für einen Analytiker noch schlimmer ist, zu vorschnelle Schlussfolgerungen ziehen.
Am Ende der letzten Woche habe ich von Politikern, Journalisten und meinen Kollegen-Politologen mehrmals gehört, dass die jüngste Rede der neuen US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley gezeigt hätte, dass sich „bei Trump nichts verändert hat“. Die feindselige Rhetorik sei gleich geblieben, Russland wird nach wie vor als Aggressor dargestellt und das macht jene Frau, die für dieses Amt vom neuen US-Präsidenten persönlich nominiert wurde. Ich hörte auch, dass die Rede von Haley bei der UN-Sitzung nicht wesentlich anders war als jene, die noch vor kurzem von Samantha Power gehalten wurde.
Und obwohl viele Experten auf eine wesentliche Änderung des Tones der US-Botschafterin in der UNO hinwiesen, bleibt die Frage, wessen Worte wiederholte Frau Haley? Wen hat sie vertreten? Wer hat ihr die Rede vorbereitet? Hat ihr der Präsident selbst, zumindest seine engsten Berater sein/ihr O.K. gegeben? Las diese Rede zuvor der gerade in das Amt des Staatssekretärs eingetretene Rex Tillerson? Wir haben keine genaueren Informationen darüber!
Es scheint, all dies sollte uns davon überzeugen, dass „bei Trump nichts funktioniert“. Er beherrscht nicht die Situation in der Regierung, oder hat, sobald er an die Macht kam, viele Punkte seines Wahlprogramms einfach „vergessen“, einschließlich des Versprechens zu „Versuchen, mit Russland Beziehungen neu aufzubauen“.
Der 45. Präsident der USA beabsichtigt jedoch offensichtlich nicht, von seinen Prinzipien abzuweichen und von seinen Worten zurückzutreten, die er während des Präsidentschafts-Rennens geäußert hat. Die Beziehungen mit Russland aufrechtzuerhalten ist für ihn zwar wichtig, aber viel wichtiger ist, Widerstand gegen die Washingtoner Politiker und Bürokraten zu leisten, gegen die er eigentlich während des Wahlkampfs Position bezogen hatte.
Neulich unterzeichneten rund tausend Mitarbeiter des Außenministeriums den sogenannten „Brief der Uneinigkeit“, in dem scharfe Kritik an der Außenpolitik Donald Trumps geübt wurde. Angefangen beim vorübergehenden Verbot der Einreise von Flüchtlingen bis zur Annäherung an Moskau.
Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs.
Es stellte sich dann noch heraus, dass das mittlere und untere Personal mehrerer Bundesministerien und Behörden die Entscheidungen der neuen Administration des Weißen Hauses gar sabotieren. Was überhaupt nicht verwunderlich ist: In der Columbia County im US-Bundesstaat Washington leben und arbeiten Washingtoner Bürokraten, die bei den November-Wahlen Hillary Clinton 87% ihrer Stimmen gaben.
Die einflussreichsten Führer der republikanischen Mehrheit im Kongress versuchen direkte Kritik am Republikaner-Präsidenten zu vermeiden: eine offene Opposition gegen Trump hätte sich für sie in politischen Selbstmord verwandelt. Aber das bedeutet nicht, dass sie mit dem Weißen Haus einer Meinung sind.
Die Republikanische Fraktion im Senat hält zwar strenge Parteidisziplin und liefert die Stimmen für die Bewilligung für die Minister von Trump, aber sie hofft anscheinend immer noch auf die „Umerziehung“ des neuen amerikanischen Präsidenten.
Bei Anhörungen im Senat forderten Kongressabgeordnete von Staatssekretär Rex Tillerson, der US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, dem Verteidigungsminister James Mattis, dem Chef der CIA, Mike Pompeo und von vielen anderen Mitgliedern der Verwaltung, sich ganz offen gegen einige Punkte des Programms des neuen Präsidenten quer zu stellen.
Nikki Haley wurde gezwungen zu versprechen, dass sie sich um „die Bildung“ von Trump im Bereich des internationalen Rechts kümmern wird und ihm die Bedeutung der Vereinten Nationen und der NATO „erklärt“, sowie den Präsidenten überzeugen wird, dass Russland in Syrien „menschliche Leben nicht schätzt“.
Die erfahrene Verhandlungsprofia und Mediatorin Nikki Haley hat nicht zugelassen, dass die Senatoren beider Parteien offen russophobe Positionen einnehmen: Im Protokoll der Anhörungen werden ihre Worte festgehalten, dass eine „Kooperation mit Russland“, genauso wie die mit vielen anderen Ländern, „keine schlechte Sache, sondern gut ist“. Gleichzeitig hat der Kongress deutlich gemacht, dass er in jeder Hinsicht abrupten Wechseln in der Außenpolitik widerstehen wird.
Trotzdem, dass die vollziehende Gewalt in der Person des Präsidenten, des nationalen Sicherheitsrates und des Außenministeriums die erste Geige in den internationalen Angelegenheiten spielt, haben die Gesetzgeber einen ziemlich wirksamen Hebel der Einwirkung auf die Außenpolitik der USA.
Die Legislative kann von jedem Minister Erklärungen einfordern, eigene Untersuchungen bezüglich der einen oder anderen Behörde vornehmen und schließlich und endlich ein Gesetz erlassen, das ernsthaft das Leben der gegenwärtigen Regierung erschweren würde.
Auch die Russland-Sanktionen sind hauptsächlich ihr Befugnis. Nicht zu vergessen ist, dass Fragen von Krieg und Frieden gemäß US-Verfassung vollständig in den Händen des Kapitols liegen.
Als sich am 2. Februar die offizielle Vertreterin der Vereinigten Staaten auf der Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Nikki Haley über die Situation im Donbass äußerte, war sie gezwungen, geradezu einen Spagat zwischen der gesetzgebenden Parlaments-Basis in der ukrainischen Frage und dem Wunsch des Weißen Hauses zur Überwindung der Krise in den russisch-amerikanischen Beziehungen zu machen.
Außerdem hatte Nikki Haley im Außenministerium niemanden zu ihrer Unterstützung. Rex Tillerson wurde gerade erst für das Amt des Staatssekretärs zugelassen, und die überwiegende Mehrheit des technischen Personals der diplomatischen Abteilung befand sich in Opposition zum Präsidenten.
Unter diesen Bedingungen löste Frau Haley meiner Meinung nach ihre Aufgabe meisterhaft.
Den ganzen Auftritt hat sie in weniger als vier Minuten abgehalten, wobei sie 50 Sekunden davon für ihre Begrüßungen an die Kollegen brauchte. Auch hat sie bedauert, dass sie ihre Arbeit mit Kritik an Russland beginnen muss, ausgerechnet dem Staat, mit dem Amerika die Beziehungen deutlich verbessern wolle.
Der Ständige Vertreter Russlands, Vitalij Tschurkin redete doppelt und der Vertreter der Ukraine gar dreifach so lange. Dabei schätzte der russische Vertreter in seiner Rede die Zurückhaltung seiner amerikanischen Kollegin ausdrücklich.
Im Schlusswort erteilte er dem Botschafter Großbritanniens eine harte Zurechtweisung, Frau Haley jedoch begrüßte er als neue Gesprächspartnerin am Runden Tisch des Sicherheitsrates, dabei verwies Vitalij Tschurkin sie in der Krim-Frage auf die Präambel der amerikanischen Verfassung.
Es war der richtige Schritt.
Bereits am nächsten Tag haben die Vertreter der beiden Länder, USA und Russland vereinbart, die „Kontakte auf bilateraler Ebene“ zu intensivieren.
Das Mitglied des Rates der Russischen Föderation, Alexeij Puschkov warf Nikki Haley noch in seinem Twitter-Account am 3. Februar vor, dass sie „zu den Vereinten Nationen mit einem Text kam, den ihr vermutlich Samantha Power geschrieben hätte“; einen Tag später jedoch schrieb derselbe Alexeij Puschkov: „dass die ständigen Vertreter Russlands und der USA in der UNO sich auf eine enge Zusammenarbeit geeinigt hätten Wenn dass geschieht, dann wird der Unterschied zur Obama-Zeit spürbar. Eine gute Nachricht“.
Also, Vorsicht bei voreiligen Schlüssen, es braucht mehr Verständnis dafür, in welch schwieriger Situation sich die wenigen Trump-Verbündeten befinden.
Donald Trump und seine engsten Mitstreiter müssen sehr ungewöhnliche Schritte machen, um, trotz der Weigerung der Kongressabgeordneten und Washingtoner Bürokraten umzudenken, ihre neue Agenda der Absetzung des Neo-Liberalismus durchzusetzen.
Durch die Veröffentlichungen in jenen Massenmedien, die sich zuvor in harter Opposition zum neuen Präsidenten positioniert hatten kann man sehen, dass Präsident Trump alles richtig macht.
CNN schreibt, dass durch Donald Trump und seinen Berater Steve Bannon eine Art „Staatsstreich“ erfolgte, der im Zuge eines politischen „Blitzkriegs“ versucht, das noch bestehende alte System zu stürzen.
Durch ihre scheinbar widersprüchlichen Aktionen, die „Zone des Chaos“, lähmt die Präsidentenmannschaft gewissermaßen Widerstand und bildet „eine Art Zentrum der neuen Macht im Inneren der alten Macht, die nur den höchsten Beamten untersteht“.
„The Economist“ behauptet, dass Trump bereits die Außenpolitik verändert hat, allein mittels einiger unorthodoxer Telefongespräche. Der Autor des Artikels, Miles Donovan, nennt den Präsident einen „Rebell im Weißen Haus“, der „Molotow-Cocktails in das Gebäude der Globalisierung wirft“.
Donovan schreibt: „In der Politik führt Chaos in der Regel zum Scheitern. Aber für Trump ist Chaos ein Teil seiner Strategie. Seine Versprechen, die wie populistischer Stimmenfang im Rahmen der Wahl-Kampagne klangen, wurden durch ihre umgehende Realisierung jetzt zu einem Teil der teuflisch ernsthaften Rebellion, die das alte Fundament nicht nur von Washington, sondern das der ganzen Welt erschüttert“.
Der redaktionelle Bericht der Zeitung „The New York Times“ spricht auch von Rebellion, Chaos… und dem Telefon, dessen Hörer Trump jedesmal abnimmt, wenn er die „herrschende Weltordnung durchzuschütteln praktiziert“.
Jetzt können wir zwei wichtige Schlussfolgerungen ziehen.
Erstens, der neue Präsident der USA wird noch einige Zeit brauchen, um die alte Washingtoner Bürokratie der neuen Machtstruktur zu unterwerfen oder sie zu ersetzen. Der Kongress wird auch Morgen mit der Weltanschauung des Präsidenten Trump nicht einverstanden sein.
Der Widerstand gegen die neue Politik ist gewaltig. Um ihn zu brechen verwenden der Big Donald und seine unmittelbare Umgebung eine Art des kontrollierten Chaos, das für seine Gegner demoralisierend und auch leider für uns manchmal irreführend ist.
Zweitens, das Weiße Haus muss sehr schnell handeln. Nur ein „Blitzkrieg“ (der Ausdruck Miles Donovan) ermöglicht es, solcherart Veränderungen in der Innen-und Außenpolitik einzuführen, die dann unwiderruflich werden.
Deshalb arbeitet Präsident Trump oft unter Umgehung der traditionellen Kanäle. Und sein Team, in dem beispiellos viele Menschen sind, die zuvor noch keinen Tag auf den Korridoren der Macht gearbeitet haben, übernimmt ziemlich schnell seinen Stil.
Zum Beispiel ist es für sie, den Telefonhörer abzuheben und einen ausländischen Kollegen anzurufen genauso so selbstverständlich, wie es für sie irgendwelche Politiker in irgendeinen Ausschuss einzuberufen oder „Experten einen Auftrag zu erteilen, um Lösungen für ein Problem zu erarbeiten“ darstellt.
Das ist ein zwar extrem ungewöhnlicher Modus Operandus, aber für Donald Trump und seine Gesinnungsgenossen die einzige Möglichkeit des politischen Überlebens. Bisherige standard-politische Routine und die klassische Diplomatie belassen der neuen Regierung zu wenige Chancen auf Erfolg.
Deshalb sollte jedes Land, das am Aufbau konstruktiver Beziehungen mit dem 45. US-Präsidenten sowie am Erfolg seiner Politik interessiert ist, die neuen, unkonventionellen Realitäten berücksichtigen.
Nie wieder Krieg! Putin verstehen. Lügen erkennen. 