Strategische Rivalität USA-China unvermeidlich?
Objektiv gerät China und die USA immer dann in Rivalität, wenn es sich von den Vereinigten Staaten in verschiedenen Weltregionen in seiner Entwicklung und Entfaltung behindert fühlt.
Aufgrund des dynamischen und wirtschaftlichen Wachstums und der günstigen Rahmenbedingungen für Investitionen von privatem Kapital wird sich ein Schwerpunkt der Weltwirtschaft nach Ostasien und in den asiatischen Teil der pazifischen Region verlagern. Eine Verschiebung der politischen Kräfteverhältnisse in der Welt zugunsten der Schwellen- und Entwicklungsländern deutet sich schon an beim Scheitern der „ panamerikanischen Freihandelszone“FTAA, die unter Führung der USA den ganzen amerikanischen Kontinent umspannen sollte. Ein eher bedeutungsloses Dasein fristet auch die „pazifischen Freihandelszone“ APEC, die als Brücke konzipiert war zwischen Asien und dem USA-dominierten, amerikanischen Kontinent. Sichtbar werden die neuen Machtverschiebungen beim weltweiten, regionalen Aufbau von Freihandelszonen und beim jüngsten Scheitern der Doha-Runde für einen neoliberalisierten freien Welthandel im Sinne der Industrienationen.
Dem gegenüber sind große Fortschritte zu verzeichnen bei den Integrationsbemühungen der südostasiatischen ASEAN, der ASEAN+3 und beim Aufbau einer „Ostasiatischen Gemeinschaft“ unter Einschluss von China, Indien und Japan.
In Südamerika formiert sich eine regionale Freihandelszone und ein Staatenbund lateinamerikanischer Länder, der Mercusor. Brasilien hat mit Indien in der G20, einem Zusammenschluß von Schwellen- und Entwicklungsländer, in den Auseinandersetzungen mit den Industrieländern eine führende Rolle übernommen. China hält sich bei den Streitereien zwischen den Schwellen- und Entwicklungsländern und den Industriestaaten auf der internationalen Ebene eher vornehm zurück.
In Zentralasien hat sich ein Staatenbündnis formiert, das von Moskau bis Peking reicht und die energie- und rohstoffreichen zentralasiatischen Staaten einschließt. Die „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ (SOC) repräsentiert nach der Bevölkerungszahl die halbe Menschheit und ist für viele Nachbarstaaten, besonders in wirtschaftlicher Hinsicht, zunehmend attraktiv.
Auch Europa richtet den Blick verstärkt nach Osten über Indien bis hin zum Land der Mitte, denn dort entstehen das Potential und die Dynamik des weltweiten Wirtschaftswachstums.
Die Länder drängen nach vorne und es erinnert ein wenig an den unbändigen Aufbruch Deutschlands und Japans nach dem Eintritt ins 20. Jahrhundert. Die wirtschaftliche und politische Dynamik dieser mit Macht aufstrebenden Länder mündete schließlich 1914 in den „Ersten Weltkrieg“ und konnte nur mit Waffengewalt unter Kontrolle gebracht werden.
Auch heute stoßen gewaltig wachsende Schwellenländer, wie Indien und China, in ihrem Energie- und Rohstoffhunger überall an Grenzen, die von den bisher Mächtigen gezogen wurden.Die USA haben sich über alle Maße militärisch hochgerüstet und bestreiten über vierzig Prozent der weltweiten Ausgaben für Militär und Rüstung. Sie sind in den „Krieg gegen den internationalen Terrorismus“ gezogen und haben überall in der Welt Stellung bezogen, wo sie ihre Einflusssphären bedroht sehen.
Militärisch sichern sie das weltweit größte Lager von Ölvorkommen im Nahen und Mittleren Osten und haben Afghanistan in der Nachbarschaft der ölreichen Länder Zentralasiens gemeinsam mit der Nato besetzt. Die Nato haben sie in Europa bis an die Grenze Russlands vorgeschoben und in Ostasien, südlich vom chinesischen Festland sind 20000 Tausend, atomarbewaffnete US-Militärs in Südkorea stationiert. Den Iran setzen sie mit der Androhung von Gewalt unter Druck. Die USA installieren gemeinsam mit Japan direkt vor der chinesischen Ostküste ein Abwehrsystem gegen die atomare Bedrohung, die von Nordkorea ausgehen soll.
Entlang dieser Linie, die sich von der Westküste Russlands über die Ölländer des Nahen Ostens und Zentralasiens bis nach China hinzieht, haben die USA die „Achse des Bösen“ gezogen und die „Schurkenstaaten“ Irak, Iran, Afghanistan und Nordkorea identifiziert, die nach atomarer Bewaffnung streben oder schon über Atomwaffen verfügen.
Vereinzelt wird die Gründung einer Nordatlantischen Freihandelszone zwischen Nordamerika und Europa vorgeschlagen, nachdem die USA weltweit immer mehr politisch und ökonomisch in die Devensive geraten sind. Das aber wäre nicht nur ein Affront gegen die Länder der „Dritten Welt“, sondern die Spaltung der Welt bedeuten in „reiche“ Industrieländer mit dem Kristallisationskern der G7 (USA, Kanada, Japan, England, Deutschland, Frankreich und Italien) auf der einen Seite und den aufstrebenden Schwellen- und Entwicklungsländer auf der anderen.
„In Sachen Wachstum hat China unter den großen Ländern die beste Performance hingelegt und in der Überwindung der Ostasienkrise das beste Management und flexibles Reaktionsvermögen bewiesen“, fasst Joseph Stieglitz, Nobelpreisträger für Ökonomie, den Erfolg Chinas zusammen. Das Land ist bedeutender und unentbehrlicher Bestandteil der Globalisierung und der internationalen Arbeitsteilung geworden. Niemand kann an den neuen Machtverhältnissen etwas ändern. Viele glauben in China ein Vorbild für viele Länder der „Dritten Welt“ zu erkennen.
Im Weltfinanz- und Weltwirtschaftssystem ist China zum Teil symbiotische Abhängigkeiten eingegangen mit seinen Nachbarn und mit Industriestaaten und Schwellenländern. Besonders im Verhältnis zu den USA zeigt sich, dass China nicht unbedingt der schwächere, abhängige Partner ist. Chinas nutzt seine Möglichkeiten in einer globalisierten Welt geschickt zu seinem Vorteil und läßt sich weder vom US-Finanzministerium noch von internationalen Banken und Investoren etwas vorschreiben.
China läßt sich nicht das angloamerikanische Regime des neoliberalisierten Welthandels aufzwingen, sondern hält sein Konzept einer „sozialistischen Marktwirtschaft“ dagegen. Es treibt weltweiten Handel und Kooperation mit andern Ländern, hoffentlich immer zum gegenseitigen Vorteil und Nutzen.
China gibt sich betont friedlich. Außer der zeitlich eng befristeten Strafaktion gegen Vietnam hat es seit über 50 Jahren keine Kriege geführt. Heute bewegt sich die chinesische Diplomatie wie auf Samtpfoten. Aus grundsätzlichen Erwägungen heraus hält China seit Jahrzehnten am „Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten“ eines Landes fest. Für die chinesische Außenpolitik ist es keine Option, Regimewechsel wie im Irak notfalls auch militärisch zu erzwingen oder sein Verständnis von „Freiheit, Demokratie und Menschenrechten“ zu exportieren.
Wegen seines Energieabkommens mit der Regierung im Sudan bekommt es deshalb den Vorwurf der USA zu hören, es unterstütze menschenverachtende Regimes aus niederen ökonomischen Beweggründen. China nimmt diese Anklagen zur Kenntnis und verweist auf das Prinzip der Nichteinmischung. Seine Wirtschaft ist aus lebenswichtigen Gründen auf Rohstoffe und Energie angewiesen.
Wichtige politische Kreise in der USA betrachten China heute schon als „strategischen Rivalen“. Schon immer haben sie versucht, China mit einer Politik der Eindämmung und militärischen Einkreisung klein zu halten.
Militärisch voll einsame Spitze
– In Südkorea steht bis heute ein atombewaffnetes Kontingent amerikanischer Truppen als Ergebnis der Teilung Koreas in Nord- und Südkorea nach dem Koreakrieg vor über 50 Jahre, als die USA und China auf koreanischen Boden gegeneinander Krieg geführt haben. Bis heute wurde noch kein Friedensvertrag unterschrieben.
– Nordkorea, dessen Territorium an China grenzt, steht auf der Liste der US-amerikanischen „Achse des Bösen“ ganz oben, ebenso wie Iran, mit dem China milliardenschwere, langfristige Energieabkommen abgeschlossen hat.
– Nahe der Grenze zu China stehen in Afghanistan amerikanische Truppen im Kampf gegen den „ internationalen Terrorismus “, ebenso wie in Kasachstan, das mit China eine gemeinsame Grenze hat und es bald über eine Pipeline direkt mit Erdgas versorgen wird.
– Der Konfliktherd Taiwan wird von den USA auf niedriger Flamme gehalten. Vielleicht wird die seit jeher zu China gehörende Insel, die auch heute wieder wirtschaftlich sehr eng mit dem chinesischen Festland verbunden ist, von den USA in Zukunft noch einmal als willkommener Streitapfel oder auch als Faustpfand benötigt.
Überall da, wo China gemeinsame Interessen mit seinen Nachbarn und mit vielen andern Ländern entwickeln und ausbauen möchte, waren die USA schon vorher. Für ihre Präsenz gelegentlich Gründe vor, wie „Terroristenbekämpfung“ oder „Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen“ oder auch den „Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen“.
Den ganzen Erdball haben sie mit einem Netz von Militärstützpunkten und Unternehmensniederlassungen überzogen. Die Vereinigten Staaten lassen China oft keine andere Wahl, als immer da nachzusetzen, wo die amerikanische Position geschwächt ist oder, wo gar ein Vakuum entstanden ist, wie etwa in Afrika, dem „vergessenen Kontinent“.
Vor etwa hundert Jahren betraten die aufstrebenden Wirtschaftsmächte Deutschland im europäischen Raum und Japan in Ostasien mit Macht die weltpolitische Bühne und forderten ihre Geltung gegenüber den herrschenden Mächten ein. Schon damals waren die USA eine beherrschende Weltmacht, die mit Großbritannien zusammen, neben anderen Staaten wie Russland und Frankreich, bereits ihre Einflusssphären abgesteckt hatte.
Eine solche Situation birgt immer Gefahren für den Weltfrieden.
Heute setzt China friedlich vorwiegend auf ökonomische Stärke, in einer Welt, in der die USA als die einzige verbliebene Supermacht aus historischen Gründen noch immer das Sagen haben.
Chinas militärische Nachrüstung wirkt im Vergleich zu dem überall präsenten Militärapparat der USA eher bescheiden.
Ein Land aber, das wirtschaftlich mächtig ist, kann sich technologisch und auf der Grundlage der Produktivität der Wirtschaft schnell in die Lage versetzen, auch militärisch zu erstarken, wenn es sich bedroht fühlt.
Europa sollte sich den USA nicht anschließen, wenn diese sich auf eine strategische Rivalität mit China einlassen.
Europa kann nur gewinnen, wenn es mit China und anderen Schwellenländern freundschaftliche und kooperative Wirtschaftsbeziehungen unterhält, die zu beiderseitigem Nutzen und Vorteil sind.
Es tut mir für die Chinesen leid…
…wenn in China und anderen Wachstums- und Entwicklungsländern viele Menschen oft unter so harten Bedingungen leben und arbeiten müssen…
Man kann aber nicht per Dekret von oben Wohlstand, Gerechtigkeit, Gleichheit verordnen. Dieses Experiment ist in Russland und China schon vor Jahren gescheitert, unter Schmerzen.
In der gegenwärtigen Situation gibt es in China und anderen Wachstumsländern eine neue Art von „New Economy“, einen neuen Weg, die Kapitalbesitzer nicht zu enteignen, sondern die kapitalistischen Produktionsverhältnisse zu nutzen, sich ihrer zu bedienen, um ähnliche oder gar gleiche Ziel zum Wohle von Gesellschaft und Volkswirtschaft zu erreichen. Kapitalismus darf nicht wild wuchern. Der „Freie Markt“ darf nicht herrschen. Nicht der Gewinn ist das Maß aller Dinge.
Heute steht die Entwicklung der Volkswirtschaften von bisher zu kurz gekommenen Ländern auf der weltpolitischen Agenda.
Heute bietet sich für einen Großteil der bisher zurückgebliebenen und vernachlässigten Volkswirtschaften die einmalige Gelegenheit, in kurzer Zeit wirtschaftlich aufzuschließen, wenn sie „Globalisierung“ bewusst nutzen und verantwortungsvoll zähmen. Es könnte zu aller Nutzen sein.
Es waren einmal die internationalen, ausländischen Konzerne, die mit dem Bau ihrer Fabriken in China auch einen krassen Raubtierkapitalismus eingeführt haben. Die Chinesen ließen es geduldig geschehen, zumal ein nicht kleiner Teil der chinesischen Bevölkerung davon profitierte. Aber sie ließen es nicht in Kumpanei, wie die Scheichs und Marionetten, geschehen, sondern auf die feine chinesische Art. Zunächst ließ man geschickter Weise die ausländischen Unternehmen sich austoben, denn genau deshalb waren sie in Scharen gekommen.
> Wegen der Armut im Lande.
> Wegen der niedrigen Löhne und Lohnnebenkosten.
> Wegen des fehlenden sozialen Netzes.
> Wegen der fehlenden Umweltauflagen, und, und, und.
Das darf man nicht vergessen ( Heute wird scheinheilig so getan, als habe man damit absolut nichts zu tun. Das sei eine reine innerchinesische Angelegenheit, die Misswirtschaft von Parteibonzen und natürlich öffentlich zu beklagen. Weit gefehlt.).
Man ließ die ausländischen Konzerne sich zunächst austoben, denn es schien eine einmalige und einzigartige Gelegenheit gekommen, das Land in kürzester Zeit von einem Entwicklungsland, zu einem Schwellenland und dann Industriestaat zu puschen. Natürlich kann das nur unter Schmerzen geschehen. Eben zunächst Kapitalismus pur. Die Strategie scheint aufzugehen. Kaum einer hat es gemerkt.
Im Laufe einer vorherrschenden neoliberalen „Globalisierung“ anglo- amerikanischer Prägung entstanden sogenannte „globale Ungleichgewichte“ mit riesigen Handels- und Leistungsbilanzdefiziten und ebenso riesigen Währungsreserven auf der anderen Seite. Sie spiegeln eine weltweite Arbeitsteilung wider, unter der auch die Chinesen zunehmend leiden, da sie sich auch im Lande negativ auswirken. Es sind die Unterschiede
– zwischen Arm und Reich (vorher gab es fast nur Arme, die vielen Reichen sind erst im Zuge der Industrialisierung entstanden, übrigens: die 100 reichsten Chinesen besitzen gerade mal zusammen so viel, wie Bill Gates und der US-Investor Warren Buffett jeder für sich, bemerkenswert: Die beiden reichsten Welt- und US-Bürger haben sich freiwillig und höchstpersönlich selbst „enteignet“ und den Großteil ihres Besitzes in eine wohltätige Stiftung namens Melinda & Bill Gates-Stiftung überführt, die damit einen Kapitalstock von über 60 000 000 000 Milliarden US- Dollar verwaltet und ein mehrfaches Mehr an „Entwicklungshilfe“ leistet, als der gesamte amerikanische Staat inklusive Regierung zusammen genommen, sehr lobenswert: Buffett stiftete 31 000 000 000 US-Dollar in die Gates- Foundation, unerhört: Mega-Kapitalisten, die sich selbst „enteignen“: IKEA- Gründer Ingvar Kampart stiftete der niederländischen Stichting- INGKA- Foundation 36 000 000 000 Dollar, erstaunlich: Die reichsten Kapitalisten der Welt („Onkel Dagoberts“) haben sich ihre Menschlichkeit und ihr Mitgefühl für den Rest der Welt bewahrt, fraglich: wie das die anderen Fobes „Top 500“ und die US-Administration finden, wenn das um sich greift, beschämend: die Anhäufung von Reichtum einzelner Erdenbewohner ist angesichts von so viel Elend in der Welt so unmoralisch und himmelschreiend geworden, dass die mit Reichtum Gesegneten ein schlechtes Gewissen bekommen und freiwillig teilen.),
– zwischen Stadt und Land (Wirtschaftswachstum und Sonderwirtschafts-zonen entstanden zunächst in den Küstengebieten im Süd-Osten Chinas, wohin 120 Millionen Wanderarbeiter aus den zurückgebliebenen Regionen auf der Suche nach Arbeit strömen.),
– zwischen rücksichtslosem Wirtschaftswachstum und dem Bedürfnis nach einer sauberen Umwelt und einer Schonung der Ressourcen (Die Umwelt wurde erst durch die zügellose Industrialisierung verdreckt. Es fehlten Umweltstandards, wofür auch? Anfangs gab es noch keine industriellen Dreckschleudern.).
Zunächst hatten die ausländischen Unternehmen das Sagen und man ließ sie gewähren. Es ging nicht anders, sonst wären sie weitergezogen. Sie brachten Millionen Arbeitplätze ins Land, die es vorher nicht gab. Sie brachten Maschinen, die man vorher nicht kannte. Sie brachten Technologie, die vom feinsten war. Das alles taten die Unternehmen und Investoren nicht aus Nächstenliebe, sondern unter massiven ökonomischen Zwängen, denen weltweiter Wettbewerb ausgeliefert ist.
Bei Strafe des Untergangs müssen sie Gewinne machen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
Man ließ die ausländischen Konzerne also zunächst gewähren, obwohl sie nur schnelle, kurzfristige Gewinne im Kopf hatten. Langfristiges, nachhaltiges Wirtschaften ist ihnen fremd. Im Nachhinein betrachtet, war das nicht klug, denn so schufen sie sich mit Macht die eigenen Konkurrenten.
Die Chinesen hatten immer peinlichst darauf geachtet, das Direktinvestitionen ins Land kamen. Die waren nicht so flüchtig, wie liquides Kapital ist, wenn Verluste drohen.
Die Einbindung ausländischen Kapitals in „Unternehmensbeteiligungen“, in „Joint Ventures“ und „Mehrheitsbeteiligungen“ waren geschickte und wirksame, wirtschaftspolitische Konzepte, um ausländisches Kapital zu binden und für den Aufbau der Volkswirtschaft zu nutzen.
Heute ist China in der Lage, auf dem Weltmarkt mit eigenen Produkten gegen weltweit aufgestellte Konzerne und „Global Player“ anzutreten. Den weltweiten Markt für nützliche Gebrauchsgüter, die auch für Verbraucher mit kleinem Geldbeutel erschwinglich und dabei noch von hoher Qualität sind, beherrschen chinesische Unternehmen schon heute mit der Produktion von Kleidung, Schuhen, Kinderspielzeug, Kühlschränken, Fernsehern, Computerhardware.
Eine chinesische (und indische, indonesische, brasilianische) Besonderheit ist es, dass die Märkte der Schwellen- und Entwicklungsländer zum großen Teil die weltweiten Verbrauchermärkte, die Zukunftsmärkte sind, die zudem noch lange nicht gesättigt und dynamisch und entwicklungsfähig sind. Das ist ein „Heimvorteil“, den die chinesischen Unternehmen mit Hilfe der Regierung geschickt ausspielen, während ausländische Unternehmen erst vor Ort Tritt fassen müssen. Deswegen produzieren diese jetzt immer mehr da, wo ihre zukünftigen Kunden sind, die bis heute noch für sie arbeiten.
Die Auslagerung von Arbeitsplätzen und auch von fortgeschrittener Technologie wird in Zukunft zwangsläufig weitergehen, so Gott will und keine wirtschaftlichen und politischen Konflikte mit kriegerischen Auseinandersetzungen dazwischen kommen.
Gegenüber den USA mit einer Bevölkerung von 300 Mio. und einem Militärbudget von grob geschätzten 400 Milliarden US-Dollar, die fast 40% der weltweiten Militärausgaben ausmachen, wirkt das chinesische Militärbudget von 30-50 Milliarden bei einer Bevölkerung von 1300 Millionen eher bescheiden.
China ist natürlicherweise an Stabilität und Kontinuität in der Weltwirtschaft interessiert und strebt „Harmonie“ im Innern und nach Außen an. Das Ziel ist die Entwicklung der Volkswirtschaft, die Entwicklung des Binnenmarktes und der Aufbau der materiellen und sozialen Infrastruktur im ganzen Land, in dem jeder sechste Erdenbürger lebt. Das Potential ist vorhanden, wenn eines Tages das Kredit- und Konsum getriebene Wachstum in den USA an seine Grenzen stößt, der US-Markt gesättigt ist und China seine Export orientierte Warenproduktion in den riesigen, eigenen Binnenmarkt umleiten wird. Binnenmärkte entstehen aber nur, wenn die Verbraucher über genügend Kaufkraft verfügen. Mit steigender Produktivität werden Löhne und Gehälter steigen müssen.
Das ist die gute Nachricht. Wachstumsmärkte sind im Entstehen genau in den Ländern, die bisher die benachteiligten waren. Es besteht die Hoffnung auf weniger Armut und mehr Wohlstand in der Welt.
Und das Beste ist, dass es rein ökonomisch gesehen gar keinen anderen Weg gibt. Die weltweiten kapitalistischen Produktionsverhältnisse treiben im Zuge der neoliberaler Globalisierung in diese Richtung. Aber nicht automatisch. Automatisch entstehen im Zuge der Globalisierung angloamerikanischer Prägung immer größere „Ungleichgewichte“, sowohl auf globaler Ebene, wie auch in den einzelnen Ländern, die sich im schlimmsten Fall in einer harten Korrektur entladen können mit Arbeitslosigkeit, Depression und politischen Unruhen innerhalb der Länder und zwischen den Völkern.
Globalisierung zähmen wird immer dringender und scheint zunehmend machbarer, da das der einzig gangbare Weg zu sein scheint, um die naturwüchsig weitertreibenden „globalen Ungleichgewichte“ zu reduzieren.
Verantwortungsvolles, internationales Handeln, verbindliche Regeln, bindende Normen und ein friedliches Umfeld sind unverzichtbar.
Die chinesische Regierung hat mit ihrem „Fünf-Jahresplan“ vom März 2006 die Weichen gestellt und die nötigen Korrekturen eingeleitet.
An erster Stelle steht nicht mehr das wirtschaftliche Wachstum, sondern die Reduzierung der Widersprüche im Lande zwischen Arm und Reich, zwischen den wohlhabenden, städtischen Ostküstengebieten und den zurückgebliebenen ländlichen Regionen, zwischen dem Recht auf eine gesunde Umwelt und dem schonungsvollen Umgang mit den Ressourcen des Landes und einem hemmungslosen Wachstumskurs.
Nie wieder Krieg! Putin verstehen. Lügen erkennen. 
